FL – Ratssitzung

Donnerstag, 12. September 201919:00 Uhr

Tagesordnung

U.a. geht es um die Ausrufung des Klimanotstandes.

Folgende Email ging heute an die Fraktionen:

Antrag Klimanotstand – Erläuterungen

Sehr geehrte Damen und Herren im Rat des Flecken Harsefeld,

vor Ihrer Fraktionssitzung möchte ich unseren Antrag gern erläutern und eine Alternative aufzeigen.

Die Ausrufung des Klimanotstandes wurde im Bau- und Verwaltungsausschuss abgelehnt mit der Begründung, Harsefeld tue sehr viel für den Klimaschutz. Mehr gehe immer. Aber in Harsefeld herrsche nun wirklich kein „Notstand“ in dieser Hinsicht. Letzteres sehen wir auch so.

Aber: Hätten wir den Klimanotstand bereits in der Vergangenheit ausgerufen, dann würden die neue Rosenborn-Grundschule und die Kindergärten im Feldbusch und in der Jahnstraße mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mit Gas-Heizungen gebaut werden.

Ziel der Ausrufung ist es, gerade auch den jungen Menschen zu signalisieren, dass Rat und Verwaltung anerkennen, dass es eine von Menschen beeinflusste Klimakrise gibt und dass wir in Harsefeld weiterhin alle Anstrengungen unternehmen, um das Klima zu schützen. Außerdem soll die Erklärung Denkanstoß und Anreiz für die Mitbürger*innen sein, es der Verwaltung gleich zu tun.

Manche störte, dass „Notstand“ keine korrekte Übersetzung von „Emergency“ sei und dass der Begriff „Notstand“ in Deutschland eine andere definierte rechtliche Bedeutung habe. Das ist richtig.

Wir verwenden dennoch „Klimanotstand“, weil sich dieser Begriff als freie Übersetzung von „Climate Emergency“ im deutschsprachigen Raum durchgesetzt hat, siehe Wikipedia.

Alternativ zu unserem Antrag können wir gern – wie der Oberbürgermeister in Konstanz es tat – die Verwaltung beauftragen, eine Beschlussvorlage zur Ausrufung des Klimanotstands zu erarbeiten und zur Beschlussfassung vorzulegen.

Mit freundlichen Grüßen
Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion im Fleckenrat

Ralf Poppe
Fraktionsvorsitzender

Link zur Vorlage „Ausrufung des Klimanotstands in Konstanz

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